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14 Jan 2013, Posted by Eric Karstens in Media Policy,Public Broadcasting,Television, 0 Comments

Zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien


Photo by Eric Karstens

Am 11. Februar 2013 erscheint die 3., aktualisierte Auflage des “Praxishandbuchs Fernsehen”. Hier als Vorschau ein Auszug aus dem neuen Schlusskapitel.

Das Fernsehen, wie wir es heute kennen und gewohnt sind, existiert technisch seit den 1930er und programmlich seit den 1950er Jahren; Privatfernsehen in Deutschland und die damit einhergehende inhaltliche Revolution datieren sogar erst in die 1980er Jahre. Das Medium existiert damit seit zwei bis drei Generationen. Nun steht es vor einem tiefgreifenden strukturellen Wandel, der vielleicht noch eine weitere Generation bis zum Erreichen der nächsten Entwicklungsstufe braucht. Unser heutiges Fernsehen mit seiner spezifischen Wertschöpfungskette, seinen Wohnzimmer-dominierenden Geräten und eingefleischten Nutzungsgewohnheiten – das Dispositiv Fernsehen, wie Soziologen sagen würden – wird uns dann so fremd vorkommen wie bereits jetzt ein Telefon mit Wählscheibe oder eine Welt ohne Internet.

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Öffentlich-rechtliche Medien

Die Koppelung des öffentlich-rechtlichen Auftrages an den Rundfunk wird immer fragwürdiger; außerdem lässt sich die Frage stellen, ob und inwieweit sich die derzeit übliche Konstruktion von öffentlich-rechtlichen Anstalten, also von in vielerlei Hinsicht nach dem Muster von Behörden aufgebauten Organisationen, auf Dauer bewährt.

Ein in manchen Ländern bereits diskutiertes Konzept stellt dem die Idee von Public Service Media entgegen, also von Medienprodukten gleich welcher Gattung, welche dem Wohl der Allgemeinheit dienen, jedoch nach dem marktwirtschaftlichen Prinzip von Angebot und Nachfrage nicht oder nicht vollständig finanzierbar sind. Solche Produkte könnten fast alles sein: einzelne Filme, Reihen, Websites, Artikel und dergleichen, oder Teile von ansonsten kommerziell geführten Unternehmen. Prinzipiell könnten sich aber auch ganze Verlags- oder Produktionsunternehmen der Herstellung und Verbreitung von Public Service Media widmen.

Ein solcher „risikobasierter“ Ansatz, wie er in ähnlicher Form 2008 von der Europäischen Kommission diskutiert wurde, könnte die Vielfalt gemeinnütziger Medienangebote erhöhen und ihre Herstellung breiter in die Gesellschaft tragen, ohne an Professionalität einzubüßen. Dieser Ansatz grenzt sich von klassischer, „deterministischer“ Regulierung ab, welche oftmals bestimmte Methoden vorschreibt und feste Vorschriften aufstellt, deren Einhaltung leicht zu überprüfen ist. Sie läuft aber Gefahr, das kreative Potenzial der Branche auf Bestandswahrung statt auf organische Weiterentwicklung und Innovation einzugrenzen.

Risikobasierte Regulierung wird dagegen vorzugsweise auf komplexe, vieldimensionale und dynamische Systeme wie eine moderne, plurale Gesellschaft angewendet. Sie entwirft Szenarien davon, was zu vermeiden und was wünschenswert ist, schreibt aber nicht im Detail vor, auf welchem Wege das so definierte Ziel erreicht werden soll. Der gesetzliche Rahmen kann auf diese Weise leichter an neue technologische oder gesellschaftliche Entwicklungen angepasst werden und regt Innovation sogar ausdrücklich an. Finanzielle Mittel wären aus dem Rundfunkbeitragsaufkommen vorhanden.

Unsere heutigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erfüllen solche dynamischen Funktionen durchaus bereits, indem sie – vor allem auf Digitalkanälen wie ZDFneo oder bei arte – mit neuen Programmformen experimentieren und in Sendungen investieren, die unter den Bedingungen von Angebot und Nachfrage kaum produziert werden könnten. Dazu zählen z.B. wagemutige Jugendprogramme oder aufwändige politische und kulturelle Dokumentarfilme. Allerdings finden solche Neuentwicklungen eben nur innerhalb des öffentlich-rechtlichen Systems und in dem eng gesteckten Rahmen des Rundfunkbegriffs statt. Selbständige Online-Angebote scheiden dadurch aus, und das Potenzial Außenstehender wird unter Umständen nicht genutzt.

Die entscheidende Herausforderung bei einem solchen Paradigmenwechsel besteht in der gesellschaftlichen Governance, also in der Beteiligung der Gesellschaft an der Festlegung der Ziele und des Bedarfs öffentlich-rechtlicher Medien und in der Kontrolle ihrer Arbeit. Governance ist im Rahmen von Organisationen wie den Rundfunkanstalten relativ leicht zu organisieren, fällt aber weitaus schwerer, wenn unter Umständen hunderte, wenn nicht sogar tausende von Produktionen und Publikationen zu berücksichtigen sind, die unter den unterschiedlichsten Bedingungen – kommerziell, öffentlich subventioniert, spendenfinanziert usw. – zustande kommen.

Die deutsche Medienpolitik hat einen ersten Schritt in diese Richtung mit dem sogenannten „Drei-Stufen-Test“ nach §11 des Rundfunkstaatsvertrages gemacht. Danach sind die Aufsichtsgremien von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die ein neues, neuartiges oder stark verändertes Online-Angebot planen, zur Überprüfung verpflichtet, ob das Angebot mit dem gesetzlichen Auftrag des Senders vereinbar ist, ob es nicht bereits von privater Seite erfüllt wird, und wie es sich auf den kommerziellen Sektor auswirkt.

Zwar wird der Drei-Stufen-Test aus verschiedenen Gründen als Fehlkonstruktion kritisiert – unter anderem, weil er die Beurteilung letztlich nur innerhalb des Systems des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vornimmt und lediglich geringe Mitwirkung der Öffentlichkeit zulässt –, doch weist er zumindest in eine denkbare Richtung. Eine Kombination aus ergebnisoffenen und systemübergreifenden Ausschreibungen neuer medialer Aufgaben, möglichst breiter öffentlicher Debatte und einem unabhängigen Aufsichtsgremium, das die Koordination übernimmt, könnte die mediale Innovation fördern und die gesellschaftliche Akzeptanz des Medienbeitrags (bisher: Rundfunkbeitrags) verbessern.

Dabei muss es keineswegs zu einer Revolution der bestehenden Medienlandschaft kommen, denn in vielen Fällen dürfte es den öffentlich-rechtlichen Anstalten nicht schwer fallen, überzeugend darzulegen, dass sie die jeweilige Aufgabe am besten erfüllen können. Zugleich könnte so aber die gemeinnützige Medienlandschaft für neue Anbieter und Konzepte geöffnet und die Effizienz der existierenden Organisationen verbessert werden.

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